Unzulässige Versammlungen und unerlaubte Zusammenkünfte

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In den sozialen Netzwerken ist wiederum zu Protesten gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen aufgerufen worden. Vor diesem Hintergrund war die Polizei sowohl in der Landeshauptstadt Dresden sowie den beiden Landkreisen Meißen und Sächsische Schweiz-Osterzgebirge präsent.

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In Pirna versammelten sich etwa 150 Personen auf dem Marktplatz. Die Protestaktion wurde von der zuständigen Versammlungsbehörde als unzulässige Versammlung gewertet und aufgelöst. Gleichzeitig forderten Polizeibeamte die Teilnehmer wiederholt auf den Bereich einzeln zu verlassen. In der Folge stellten sie die Personalien von mindestens 80 Teilnehmern fest und leiteten gegen diese Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung ein. Hinzu kamen mehrere Strafanzeigen wegen tätlichen Angriffs sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte. Aktuell dauert diese polizeiliche Maßnahme noch an.

In Sebnitz versammelten sich etwa 70 Menschen auf dem Marktplatz. Auch diese unzulässige Versammlung wurde aufgelöst und die Teilnehmer aufgefordert, sich zu entfernen. Das Gros entfernte sich daraufhin. Fünf Personen, die den Anforderungen nicht nachkamen, erhielten eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung. Weiterhin wird wegen Verstößen gegen das Sächsische Versammlungsgesetz ermittelt.

Weitere Protestaktionen gab es in Altenberg (ca. 20 Menschen), Bad Schandau (ca. 120 Menschen), Heidenau (ca. 80 Menschen), Freital (ca. 100 Menschen), Kreischa (ca. 50 Menschen) sowie in Schmiedeberg (ca. 50 Menschen). Die Personen wurden von Einsatzbeamten mit Blick auf die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung angesprochen und aufgefordert, die Orte zu verlassen.

Insgesamt 541 Polizeibeamte waren im Einsatz. Dabei wurde die Polizeidirektion Dresden von der Sächsischen Bereitschaftspolizei sowie Polizisten aus Berlin und Niedersachsen unterstützt.

Quelle: Polizei Sachsen